Nokia kann sich freuen. Die Retourkutsche eines chinesischen Smartphones-Herstellers, dem Nokia ein Verkaufsverbot aufgedrückt und dasjenige Unternehmen aus Deutschland damit vertrieben hat, ist gescheitert.
Nokia wehrt sich in Deutschland gegen Patentklage von Oppo
Nokia hat es in den letzten Monaten geschafft, dass insgesamt vier chinesische Smartphone-Hersteller Deutschland verlassen mussten. Alle wollen keine Lizenzgebühren zu Gunsten von Patente von Nokia zahlen. Nun hatte Oppo vor dem Mannheimer Landgericht versucht, dasjenige eigene Patent mit welcher Nummer EP 3 672 346 B1 geltend zu zeugen und Nokia zusammenführen Verstoß aufzuerlegen. Nach kurzer Zeit nach sich ziehen die Richter diesen Antrag abgelehnt. Das Oppo-Patent wurde durch Nokia-Produkte nicht zerrissen.
Ein Sprecher des Unternehmens hat und folgenden Kommentar geschickt: „Nokias branchenführendes Patentportfolio basiert gen weiterführend 140 Milliarden Euro, die seither dem Jahr 2000 in Forschung und Entwicklung investiert wurden, und besteht aus rund 20.000 Patentfamilien, darunter mehr qua 5.500 Patentfamilien, die qua wesentlich zu Gunsten von 5G erklärt wurden. Nokia bringt seine Erfindungen in offene Standards ein und erhält im Gegenzug dasjenige Recht, sie zu fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden Bedingungen (FRAND) zu lizenzieren. Unternehmen können selbige Technologien lizenzieren und nutzen, ohne selbst erhebliche Investitionen in die Standards tätigen zu sollen, welches die Innovation und die Entwicklung neuer Produkte und Dienste zu Gunsten von Verbraucher fördert.“
Laut Nokia ist so ein schnelles Kammerurteil vor dem Landgericht sehr ungewöhnlich und kommt nur vor, wenn die Sachlage so lichtvoll ist, dass sofort ein Urteil gesprochen werden kann. Das wurde von den drei Richtern einfach nachher welcher Verhandlung unter ferner liefen verkündet. Die Urteilsfindung hat in dem Fall nur 20 Minuten gedauert, welches sehr unzweideutig ist.
Solche Oppo-Handys werden wir wohl nicht mehr bekommen:
Oppo damit unumkehrbar raus?
Oppo hat Deutschland mit seinen Smartphones vorerst verlassen, nachdem dasjenige Verkaufsverbot extrem wurde. Auch OnePlus-Handys sind davon betroffen. Vivo und Realme nach sich ziehen den Retirade ebenfalls angetreten. Damit nach sich ziehen sich nicht mehr da BBK-Electronics-Marken aus Deutschland zurückgezogen. Ob es noch zusammenführen Weg zurück gibt, hängt davon ab, ob sich Oppo und Nokia doch noch irgendwie einigen.
Dass dasjenige funktioniert, nach sich ziehen Apple und Nokia gezeigt. Beide Unternehmen nach sich ziehen ihre Patentvereinbarung erneuert, sodass iPhones kein Verkaufsverbot in Deutschland droht. Ob BBK Electronics dasjenige unter ferner liefen irgendwie hinbekommt, bleibt ungeschützt.