Das schweizerische Bundesgericht hat kategorisch, dass jener Messenger Threema keine Nutzerdaten zur Identifikation speichern muss.
(Bild: Threema)
Von
- Eva-Maria Weiß
Die Threema GmbH ist kein Fernmeldedienstanbieter im Sinne des Bundesgesetzes betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) – das entschied das Schweizer Bundesgericht. Entsprechend muss der Messenger keine Daten von Nutzerinnen und Nutzern aufbewahren und zugänglich machen.
Konkret stand im Raum, dass Nutzende mit "geeigneten Mitteln" zu identifizieren hätten sein müssen, Threema also eine Vorratsdatenspeicherung hätte vornehmen müssen. Geklagt hatte das eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD). Es ist bereits die zweite Instanz, die für Threema entschied und die das Unternehmen als "Anbieterin abgeleiteter Kommunikationsdienste" einstuft.
"Der Versuch der Behörden, ihren Einflussbereich erheblich auszuweiten, um Zugriff auf noch mehr Nutzerdaten zu erhalten, ist somit endgültig gescheitert", zitiert das Portal Watson Threema. Dies sei nicht nur für Internetnutzer und deren Privatsphäre erfreulich, sondern auch für weitere Online-Dienste der Schweiz, denen sonst ein erheblicher Mehraufwand und Wettbewerbsnachteil gedroht hätte.
Alles was funkt, wäre Fernmeldedienst
Laut Watson, die die Urteilsbegründung einsehen konnten, schreiben die Richter dort: "Würde alleine die Einspeisung von Informationen in eine bestehende Leitungs- oder Funkinfrastruktur für eine Qualifikation als Fernmeldedienstanbieterin genügen, gäbe es zudem faktisch kaum mehr nicht als Fernmeldedienstangebote zu betrachtende Dienste, welche sich auf Fernmeldedienste stützen und eine Einweg- oder Mehrwegkommunikation ermöglichen."
Threema ist ein Messenger, der sich auch ohne Telefonnummer oder andere Anmeldedaten nutzen lässt. Dabei sind die Nachrichten Ende-zu-Ende-verschlüsselt. Die Nutzung kostet einmalig Geld. Seit Ende vergangenem Jahres hat Threema den Quellcode seiner Apps veröffentlicht.
Seit den Verwirrungen um WhatsApps Nutzungsbedingungen und einem erhöhten Bewusstsein für Datenschutz gehört auch Threema neben Signal und Telegram zu den vermehrt genutzten Messengern.
(emw)
Quelle: www.heise.de